WebHosting-AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom

01. Mai 2005

§ 1

HostXXL (Arnolding 7 1/2, 83317 Teisendorf, Deutschland, Inh. Internet Services M. Helminger) - nachfolgend HostXXL genannt - erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Evtl. Abweichungen bedürfen stets der Schriftform und der ausdrücklichen Bestätigung von HostXXL.

Mit dem Absender einer Bestellung bzw. Registrierung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an.

HostXXL ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen sowie Leistungen und Tarife zu ändern. Jede Änderung wird im Internet unter www.HostXXL veröffentlicht. Die Geschäftsbedingungen werden mit der Veröffentlichung wirksam, es sei denn, der Kunde widerspricht diesen innerhalb 14 Tagen nach der Veröffentlichung.

§ 2

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen sowie den Tarifen von HostXXL.

Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein entsprechender Tarif gem. § 2 Absatz 1 genutzt werden.

§ 3

Bei einer Domain-Registrierung - auch in Verbindung mit einer Bestellung eines Webhosting-Tarifes bzw. -pakets - gilt, dass mit Vertragsabschluss HostXXL die gewünschte Domain für den Kunden beim jeweiligen Registrar beantragen wird. Der Kunde stimmt ausdrücklich einer sofortigen Ausführung der Leistungen bzw. Registrierung zu.

HostXXL wird bei einer Domainregistrierung nur als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. einer anderen Registrierungsorganisation tätig. Der Kunde erkennt die Richtlinien der jeweiligen Vergabestellen, je nach Domainbeantragung, an.

HostXXL kann ausdrücklich nicht garantieren, dass der vom Kunden gewünschten Domainname tatsächlich zugeteilt wird. Auf die Zuteilung hat HostXXL keinen Einfluss. Der Kunde kann erst von einer Zuteilung ausgehen, wenn die entsprechenden Daten bei dem jeweiligen Registrar in der "Whois"-Datenbank abzurufen sind oder HostXXL die Domain bereit gestellt hat. HostXXL prüft etwaige Rechte Dritter an dem Domainnamen nicht. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung und zwischenzeitliche Vergabe der Domain sind seitens des HostXXL ausgeschlossen.

Der Kunde versichert und ist selbstverantwortlich, dass die Registrierung und Verwendung der Domain frei von Rechten Dritter ist.

Sollten sich die Richtlinien der jeweiligen Vergabestellen ändern, ist der Kunde und HostXXL bereit, das Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

HostXXL behält sich vor evtl. Domains zu sperren oder die Angelegenheit der jeweiligen Vergabestelle zu überlassen, sofern Dritte etwaige Ansprüche oder Rechte auf die betreffende Domain geltend machen; Eine Sperrung wird nur durchgeführt wenn der Dritte eine gerichtliche Klärung herbeiführt oder dieses glaubhaft darlegt.

§ 4

Bei den Webhosting-Angebote gilt:

Der Kunde hat auf seinen eingestellten Internetseiten seinen vollständigen Namen und Adresse anzugeben.

Seiten mit erotischem Inhalt (z.B. Nacktbilder, Video, Live-Cam, etc.) oder Dienste (z.B. Chat, etc.), ganz gleich ob diese auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind oder nicht, sind ausdrücklich nicht gestattet. Erhält HostXXL Kenntnis von einem solchen Angebot, wird das entsprechende Webhostingpaket gesperrt und der Vertrag kann von HostXXL sofort gekündigt werden.

Sittenwidrige oder rechtsradikal-politische Seiten sowie die Darstellung von Gewalt, beleidigende Inhalte oder Seiten die gegen geltendes Recht verstoßen sind nicht gestattet und werden bei Kenntnisnahme, ohne Vorankündigung auf den Servern gesperrt. Ebenso ist dies ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung.

Der Kunde ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote verantwortlich und muss dafür Sorge tragen, dass die Inhalte bzw. das Angebot nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Erhält HostXXL von einem etwaigen Verstoß Kenntnis, wird die Internetseiten bzw. das Angebot des Kunden gesperrt.

HostXXL ist nicht verpflichtet, die Internetseiten des Kunden auf etwaige Verstöße zu prüfen. Von einer evtl. Seitensperrung wird der Kunde durch HostXXL mittels E-Mail informiert. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Punkte verspricht der Kunde HostXXL die entsprechenden Kosten für die Bearbeitung (z.B. Sperrung, Verwaltungsaufwand, etc.) zu erstatten.

Der Kunde verpflichtet sich seine Internetseiten bzw. -Angebot so zugestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers wie z.B. durch eine zu hohe Rechenleistung oder überdurchschnittlich beanspruchten Arbeitsspeicher (z.B. bei CGI-Scripte) zu vermeiden. HostXXL ist berechtigt die Seiten die den vorgenannten Anforderungen nicht gerecht werden auszuschließen bzw. zu sperren; hierüber wird der Kunde von HostXXL per E-Mail informiert. Der im Paket nicht enthaltene Datentransfer (Übertraffic) wird mit 1,49 Euro / GB abgerechnet, der nicht enthaltene Festplattenspeicher wird mit 2 Euro pro 100MB abgerechnet.

Der Kunde verpflichtet sich auf seinen Internetseiten keinen Chat(s) zu betreiben.

§ 5

Sofern die Domain oder Sub-Domains vom Kunden auf einen bestehenden Speicherplatz (= Webspace) weitergeleitet wird, geschieht dies in Eigenverantwortung des Kunden. Der Kunde versichert ausdrücklich dass die etwaigen Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, etc. verstoßen.

§ 6

Alle Passwörter und Informationen für den Zugang oder Konfiguration der entsprechenden Dienste, wie z.B. Domainregistrierung, Webhosting, FTP-Zugang, etc. müssen vom Kunden absolut geheim gehalten werden. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Passwörter und Kundenkennungen vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Sollten infolge Verschuldens durch den Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter von HostXXL nutzen haftet der Kunde gegenüber HostXXL auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.

Der Kunde hat von seinem Datenbestand den er auf dem Server ablegt eine entsprechende Datensicherung vorzunehmen. Sobald der Kunde eine Veränderung an seinem Datenbestand vornimmt, hat der Kunde erneut eine Datensicherung vorzunehmen. Die entsprechende Datensicherung darf nicht auf den Servern von HostXXL abgelegt werden.

Hat der Kunde kein ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfänger einer E-Mail, so darf er solch eine E-Mail nicht versenden. Dies gilt insbesondere bei einer Massenversendung mit dem selben Inhalt (=Spam).

§ 7

Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Daten richtig und auch vollständig sind. Sollten sich Änderungen der Daten - insbesondere Name, Adresse, Rufnummer, E-Mail oder Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten- ergeben, hat dies der Kunde unverzüglich HostXXL anzuzeigen.

Sollten Störungen oder Mängel bestehen, hat dies der Kunde sofort HostXXL mitzuteilen.

§ 8

Die Mindestvertragslaufzeit bei unseren WebHosting-Paketen beträgt 6 Monate, bei den Domainweiterleitungen mindestens 12 Monate. Die Beträge werden jeweils über die Mindestvertragslaufzeit im voraus abgerechnet. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Ende des Abrechnungszeitraums.

Domains die vom Kunden registriert werden, die in einem Leistungspaket nicht inklusive sind, gelten grundsätzlich als Zusatzdomains die entsprechend den Preisen und Gebühren von der normalen Domain-Registrierung.

Wählt der Kunde bei der Domainregistrierung bzw. Leistungsauswahl keine Leistung aus, so gilt grundsätzlich für die entsprechende Domain das Leistungspaket „nur Domain-Registrierung“.

Nimmt der Kunde eine etwaige inklusive Domain in einem Leistungs- bzw. WebHosting-Paket nicht in Anspruch kann der Preis für das entsprechende Leistungspaket nicht gekürzt werden.

§ 9

Der Vertrag zwischen dem Kunden und HostXXL wird stets auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit gekündigt werden - sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde oder in der Leistungsbeschreibung steht; wobei HostXXL fristgerecht mit einer Frist von sieben Tagen dem Kunden kündigen kann, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde oder in der Leistungsbeschreibung steht . Hiervon unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und HostXXL kommt mit einer ersten Leistungserbringung bzw. Domainregistrierung oder mit einer schriftlichen Vertragsannahme durch HostXXL zu Stande.

Der Kunde erhält von HostXXL die entsprechenden Rechnungen per E-Mail. Wünscht der Kunde eine Rechnung auf dem Postwege, kann HostXXL eine separate Gebühr (in Höhe von drei Euro pro Rechnung) hierfür verlangen.

Sämtliche Preise gem. der Leistungs-, Preis- und Tarifübersicht sind vom Kunden im voraus, mit Beginn des Leistungszeitraums und nach Rechnungsstellung, zu zahlen. Der Kunde kann die Rechnung mittels Lastschrift ausgleichen.

Bei der Registrierung von Domains bzw. anderweitigen Leistungen gilt eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten. Die entsprechenden Gebühren werden für die gesamte Mindestlaufzeit im voraus dem Kunden berechnet. Web-Hosting-Pakete sind jederzeit zum Ende des nächsten Monats kündbar.

Bei einer vorzeitigen Kündigung werden Gebühren und Beträge für den entsprechenden Leistungszeitraumes bzw. -periode nicht zurück erstattet oder verrechnet.

Der Kunde kann gegen Forderungen von HostXXL nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 10

HostXXL kann vom Kunden verlangen eine Vorauszahlung zu leisten, bevor die entsprechenden Leistungen erbracht bzw. die beantragten Domain registriert wird.

§ 11

Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, indem eine Rechnung nicht bezahlt wird bzw. eine Lastschrift zurück gebucht wird, ist HostXXL berechtigt nach der zweiten Mahnung den Kunden von den Leistungen zu sperren und ggf. die Domain(s) wieder freigeben. Sollte die dritte Mahnung nicht bezahlt werden erfolgt eine Deaktivierung all unserer Leistungen (Account löschen und Domain löschen), ohne das die Forderung der noch offenen Rechnungen dadurch erlöschen.  Sollte der Empfänger eine ungültige Postanschrift hinterlegt haben, ist eine sofortige Sperrung möglich.

Ein Zahlungsverzug ist ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung.

Ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges ist HostXXL berechtigt Verzugszinsen zu berechnen.

Für jede Rücklastschrift erhebt HostXXL eine Gebühr in Höhe von 10 Euro. Für jede Mahnung kann HostXXL neben den Portokosten eine Bearbeitungsgebühr von drei Euro verlangen.

§ 12

Für den Fall, dass Gegenstand des Vertrages (auch) die Registrierung bzw. Verwaltung einer Domain (= Internetdomainnamen) oder mehrerer Domains ist aufgrund derer HostXXL [= Internet Services M. Helminger] bei der zuständigen Registrierungsstelle (z.B. Denic e.G.) als Tech-C oder Zone-C oder einer dem entsprechenden Rolle eingetragen ist, tritt der Kunde zur Sicherung aller gegen ihn gerichteten Ansprüche aus diesem Vertrag die gegenüber der jeweiligen Registrierungsstelle bestehenden Rechte an der bzw. den betreffenden Domains an HostXXL ab. Die Sicherungsabtretung ist durch die vollständige Erfüllung aller gesicherten Ansprüche der HostXXL auflösend bedingt.

Zum Schutz vor Übersicherung kann der Kunde die Rückabtretung der Domain(s) insoweit verlangen, als der Wert der Domain(s) im Verhältnis zur offenen Schuld des Kunden einschließlich Zinsen eine Deckungsgrenze von 150% übersteigt. Bei mehreren Domains hat HostXXL die freie Wahl, welche Domain(s) HostXXL freigibt.

Der Kunde erteilt HostXXL die Vollmacht und Ermächtigung, die Umschreibung der Domain(s) auf den Namen von HostXXL vorzunehmen. HostXXL ist jedoch verpflichtet, nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von seiner Vollmacht und Ermächtigung Gebrauch zu machen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn Anzeichen bestehen, dass der Kunde seine Pflichten nicht erfüllen wird, z.B. weil eine Rücklastschrift erfolgt.

Befindet sich der Kunde mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit in Verzug, so wird HostXXL den Kunden auffordern, seine Schuld innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen zu begleichen und ihm gleichzeitig androhen, nach fruchtlosem Fristablauf die Domain(s) zu verwerten. Das gleiche gilt für den Fall, dass eine Rücklastschrift erfolgt, es sei denn, dass diese vom Kunden nicht zu vertreten ist. Nach fruchtlosem Fristablauf ist HostXXL zur Verwertung der Domain(s) bis zur vollständigen Begleichung der Verbindlichkeit einschließlich Zinsen und Kosten berichtigt. Die Verwertung der Domain(s) darf auch durch freihändigen Verkauf auf einem Internetmarktplatz erfolgen.

Im Falle offener Forderungen bestehen Zurückbehaltungs- und sonstige Leistungsverweigerungsrechte der HostXXL bezüglich der Domain(s) bleiben durch die vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 13

HostXXL speichert alle relevanten Kundendaten ab. Der Kunde stimmt diesem Verfahren ausdrücklich zu.

Mit jedem Auftrag bzw. Bestellung speichert HostXXL die IP-Nummer des Kunden sowie die Uhrzeit und das Bestelldatum ab. Diese Daten werden nur für interne Abläufe bzw. für etwaige Unregelmäßigkeiten gespeichert.

§ 14

Sämtliche Leistungen von HostXXL werden grundsätzlich unter der Haftungsbegrenzung auf Vorsatz und große Fahrlässigkeit getätigt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden der für HostXXL bereits bei Vertragsabschluss vorhersehbar war.

In jedem Fall ist die Haftung von HostXXL beschränkt auf dreifache der Monatsgebühr des gebuchten Leistungspaketes, maximal jedoch bis zu einem Betrag in Höhe von Euro 100,- pro Schadensfall.

Bei evtl. Störungen und Ausfällen, die außerhalb des Einflussbereiches von HostXXL liegen, haftet HostXXL nicht, es sei denn diese Störungen bzw. Ausfälle sind durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von HostXXL verursacht worden.

Leistungsausfälle und technische Änderungen der Internetstandards fallen nicht in die Sorgfaltspflicht von HostXXL. Wegen verschiedener Faktoren die nicht nur im Einflussbereich von HostXXL liegen (z.B. Leitungsausfälle, etc.) kann keine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden.

§ 15

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und HostXXL gilt stets deutsches Recht. Gerichtsstand ist Traunstein, sofern eine gesetzliche Bestimmung nicht einen anderen Gerichtsstand vorschreibt.

§ 16

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen bzw. Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. An gleicher Steller der unwirksamen Bestimmung gilt dann eine dem Zweck der Vereinbarung nahe kommenden Ersatzbestimmung, die der Kunde und HostXXL zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten.